Andreas Jacob - FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz - Andreas Jacob

Herzlich Willkommen

bei den Freien Wählern Rheinland-Pfalz (FW).

Stephan Wefelscheid, Landesvorsitzender FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz Über Jahrzehnte gewachsen in den kommunalen FWG-Strukturen hat sich die FW-Landesvereinigung am 08. Mai 2010 in Mainz gegründet. Unter dem Dach der FW-Bundesvereinigung sehen wir uns auf Landes-, Bundes- und Europaebene als einzige unabhängige politische Stimme der Kommunen und aller Bürgerinnen und Bürger. Die Menschen stehen im Mittelpunkt unserer Politik. ...

Stephan Wefelscheid, Landesvorsitzender FW Rheinland-Pfalz

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Warum FREIE WÄHLER

in den rheinland-pfälzischen Landtag sollten.

Dr. Joachim Streit Landrat des Eifelkreises Bitburg-PrümAus Sicht der Kommunalpolitik ist die Kommunal- und Verwaltungsreform der Landesregierung ein Etikettenschwindel. Es handelt sich nur um den Ansatz einer Gebietsreform, die die eigentlichen Probleme der kommunalen Ebene nicht löst. Von der Bundes- und der Landesregierung muss das Konnexitätsprinzip eingehalten werden. Mit jedem Beschluss, der die Kommunen zur Umsetzung vor Ort verpflichtet, ist ...

Dr. Joachim Streit, Landrat Eifelkreis Bitburg-Prüm

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Andreas JacobAndreas Jacob

Direktkandidat im Wahlkreis 43 - Kaiserslautern I

Geboren am: 29. März 1961

Familienstand: geschieden, 2 Kinder

Beruf

Dipl.-Ing. Raum- und Umweltplaner

  • Schwerpunkte: Bauleitplanung / Immobilienwirtschaft / Stadtentwicklung / Konversion / Finanzierungsinstrumente für Städtebau und Infrastruktur / Demographischer Wandel / Vortrags- und Moderationstätigkeiten
  • Tätigkeit: bundesweit und angrenzendes EU-Ausland
  • Position: Geschäftsführender Gesellschafter, Planungs- und Beratungsunternehmen, selbstständig

Politische Mandate

  • seit 1991: Mitglied FWG-Kaiserslautern (Vorläufer: BLU)
  • 1994: Mitglied im Ortsbeirat Südwest / Stadt Kaiserslautern
  • 1995 - 1999: Mitglied im Stadtrat Kaiserslautern
  • 2001: FWG-Landtagskandidat
  • 2004 - 2014: erneut Mitglied im Stadtrat Kaiserslautern (Stellv. Fraktions-vorsitzender)
  • seit 2015: Mitglied im Bauausschuss der Stadt Kaiserslautern

Sonstige Mandate

  • seit 2009: durch den Staatsminister des Innern und für Sport berufenes Mitglied im Kommunalbeirat Rheinland-Pfalz
  • seit 2015: berufenes Mitglied im Beirat für Citymanagement der Stadt Kaiserslautern

Politische Arbeit im Landtag Rheinland-Pfalz


Leitsatz


FW (G) – Politik gestaltet seit mehr als 50 Jahren zusammen mit anderen demokratischen Parteien in vielen Gemeinden und Städten von Rheinland-Pfalz ein attraktives und wirtschaftsstarkes Lebensumfeld. Engagement vor Ort und für die Sache der lokalen Bürgergemeinschaft sind unsere Stärke und „Marke“.
Auch auf Landesebene wollen wir nun diesen erfolgreichen Weg fortsetzen. Dies ist bei engen öffentlichen Haushaltskassen keine ganz leichte Aufgabe. Und doch werden wir auch hier intelligente Akzente mit Qualität setzen wollen.


Nehmen Sie FW und mich beim Wort:  Wir werden an der Zukunft unseres Landes mitgestalten – so wie Sie uns kennen: sachlich – unaufgeregt – kompetent und verlässlich. Für ein zukunftsfähiges Rheinland-Pfalz mit Flair, Identität und Gemeinschaftssinn !


Meine Schwerpunktthemen für den Landtag


Im Landtag liegt mein besonderes Augenmerk auf den Bereichen ….
Bildung
  • Qualität der Schulen weiter erhöhen, Abschlüsse nicht verschenken, mehr Menschen in Abschlüsse bringen, die Wirtschaft benötigt nicht gute Noten, sondern gute Mitarbeiter
  • Handwerk und seine Abschlüsse gesellschaftlich aufwerten
  • Schulsysteme harmonisieren, Abschlüsse länderübergreifend anerkennen
  • Schulzeitangebote der Gesellschaft angleichen ( z.B. Ganztagsschulen für Kinder von Alleinerziehenden )
Energie
  • Ausweisung von Standorten der regenerativen Energieerzeugung nur mit Augenmaß
  • Wasserstofftechnik und Elektromobilität fördern und strukturiert ausbauen
  • Informationsprogramm für die Solarenergie auflegen. Solardächer für jedes Haus fördern. Planungssicherheit herstellen
Innere Sicherheit
  • Polizeiarbeit / Präsenz stärker wertschätzen und ausbauen
  • Einsatzbereitschaft wieder herstellen, wo heute eingeschränkt
Stadtentwicklung / Wohnungsbau / Migration und Flüchtlinge
  • Willkommenskultur leben, aber beharrlich Regeln einfordern und durchsetzen
  • Menschen konsequent in Wohnungen und in Arbeit bringen – dezentrales Wohnen vor Sammelunterkünften
  • Niederlassung der neuen Staatsbürger möglichst in solchen Regionen fördern, die dringlich Einwohner benötigen – Aufhebung der landesinternen Zuweisungsschlüssel angehen – „Landaufschwung vor Stadtenge“
  • den Kommunen angemessen ihre Auslagen erstatten
  • Sonderprogramm „preisgünstiger Wohnungsbau“ auflegen und Erleichterungsvorschriften für das Bauen im Bestand und beim Neubau umsetzen
  • Steuerliche Anreize im Wohnungsbau erhöhen
Wirtschaft, Unternehmen und Dienstleistungen
  • eine proaktive Wirtschaftspolitik zugunsten von Unternehmern, Gründern und freien Berufen stärker gestalten
  • kritische Überprüfung von staatlichen Genehmigungsvorbehalten
  • Ausbau des Instrumentes der Selbstverpflichtungen der Wirtschaft zur Umsetzung bildungspolitischer, umweltbezogener und technischer Standards („Rheinland-Pfalz Pakt Zukunft Arbeit“)
Öffentliche Verwaltung und Finanzen
  • IT-Verwaltungsangebote deutlich ausbauen und verbreitern – die Verwaltung ist nur einen Mausclick entfernt
  • Schuldenbremse ohne Tricks und Schattenhaushalte umsetzen
  • Kommunalen Entschuldungsfonds so reformieren, so dass echte Entschuldung möglich wird
  • Vorrang staatlicher Allgemein- vor Zweckzuweisungen – anstelle (verlorener) staatlicher Zuschüsse mehr Garantien und Bürgschaften als Teil der öffentlichen Projektförderung etablieren
  • Stärkung der ressortübergreifenden Bündelförderung und Neues Finanzinstrument „Regionalbudget“ einführen
  • Planvolle Fortführung der Gebiets- und Verwaltungsreform in Phase 2 – deutlich weniger Verwaltungseinheiten sind „mehr“
Demokratie, Bürgerbeteiligung und Transparenz
  • Transparenz von Abgeordneteneinkommen herstellen
  • Offenlegung von Behördenentscheidungen durch nachvollziehbare Entscheidungsabläufe und öffentliche Dokumentation verbessern. (IFG- Informationsfreiheitsgesetze der EU, des Bundes und der Länder vollziehen)

Schwerpunkte für Kaiserslautern


Im Landtag werde ich mich ganz persönlich für ein weiter starkes und nachhaltiges Kaiserslautern einsetzen. Mir liegen folgende Schwerpunkte am Herzen ….
  • Programm für bezahlbares Bauen und Wohnen in der Kernstadt – Stadt weiterbauen!
  • den Erhalt der Bildungs- und Schulinfrastruktur in Kaiserslautern – Stadt der Schulen!
  • attraktive Angebote an junge Menschen, Familien und Bürger in Not und das soziale Miteinander in Vereinen und lokalen Gemeinschaften – Stadt als Gemeinschaft!
  • konsequente kommunale Entschuldung und zugleich sinnvolle Investition in Zukunftsprojekte
  • die Verschlankung und Bürgernähe der öffentlichen Verwaltung – Digitalisierung als Veränderungsmotor!
  • Gebietszusammenschluss „Regionalkreis Kaiserslautern aus heutigen Flächen von Stadt und Landkreis“ – mutig durchsetzen und Vorteile schöpfen!

Ich freue mich auf Ihre Anregungen, Hinweise und Kritik. Bitte kontaktieren Sie mich !   

 


Andreas Jacob informiert

Offener Kanal interviewt die Direktkandidaten des Wahlkreis 43 zu Motiven, Zielen und Schwerpunkten Ihrer politischen Arbeit. Darin auch ein Portrait des FW Kandidaten Andreas Jacob.

RHEINPFALZ fragt - Jacob antwortet

Im Nachgang zum Kandidatenportrait der RHEINPFALZ vom 19.02.2016 konnten Leser noch Fragen an Andreas Jacob stellen. Auch über die Homepage sind Fragen eingegangen, die wir hier gerne veröffentlichen.

 

Frage:

Welche Maßnahmen wollen Sie und Ihre Partei ergreifen, um der zunehmenden Verschuldung der Städte und Gemeinden in Rheinland-Pfalz Einhalt zu gebieten und um die Bürger zu entlasten?

 

Antwort von Andreas Jacob:

Die Freien Wähler stehen dafür, jede durch Land und Bund an die Kommune weitergereichte Aufgabe voll durch die vorgenannten Ebenen zu finanzieren. So wie es einleuchtend ist, dass Bau- und Arbeitsministerium des Bundes wegen der Flüchtlingsthematik mehr Geld erhalten, hat dies auch für alle Mehraufwendungen der Gemeinden zu gelten. Wer "bestellt bezahlt auch voll !"

Weiterhin wollen wir eine echte Reform des sogenannten Kommunalen Entschuldungsfonds, bei dem die Landesanteile so zu erhöhen sind, dass echte Entschuldung und nicht nur weitere Schuldenverlagerung in die Zukunft eintritt. Vorbild kann hierbei die Verlagerung von Schulden in eine sogenannte Bad Bank (negatives Sondervermögen) sein, wie dies in der Bankenkrise für Banken praktiziert wurde und in Europa als Lösung gewählt wurde.

Das geht analog auch mit dem Schuldenberg der Städte und Gemeinden und schafft wieder Handlungsspielraum vor Ort.

Schließlich als echte Entlastung für die Bürger darf die Schraube der örtlichen Gebühren und Steuern nicht mehr erhöht werden oder gar freiwillige Leistungen n Kultur und Sport gestrichen werden. Damit ist Schluss, weil es die Lebensqualität beeinträchtigt. Sich zu Tode sparen ist keine Option.

 


 

Frage:

...Und zwar geht es mir um die Drogenpolitik. Wie stehen Sie hierzu? Wollen Sie eine allgemeine Entkriminalisierung aller Drogen zur Entstigmatisierung eines verantwortungsvollen Drogenkonsums; Sind Sie in diesem Zug für eine Legalisierung von Cannabis, Oder sind Sie mit den jetzigen Regelungen zufrieden und sind generell gegen jede Droge? Wenn ja(auf die letzte Frage), wie ist Ihrer Einstellung zu Alkohol? Ist der öffentliche Genuss und die allgemeine gesellschaftliche Akzeptanz dieser sehr gefährlichen Drogen nicht widersprüchlich zur momentanen Gesetzeslage, da, wenn der Bürger vor gefährlichen Stoffen geschützt werden sollte, nicht auch Alkohol verboten werden sollte?

 

Antwort von Andreas Jacob

Auch wenn Drogenpolitik im Vollzug zwar bei den Landesbehörden im Gesetzgebungsverfahren jedoch auf Bundeszuständigkeit beruht, möchte ich gerne eine Antwort geben:

Die Nutzung von Cannabis für den Eigenverbrauch ohne strafrechtliche Konsequenzen werte ich als Beleg für Entstigmatisierung und das befürworte ich. Andere Drogen und der Handel damit sollen weiter strafbewehrt bleiben.

Hinsichtlich der "Volksdroge" Alkohohl setze ich auf umfassende Entwöhnungs- und Vergrämungskampagnen, so wie sie gegen das Rauchen sich als erfolgreich zeigen.


Andreas Jacob - Informationen zur anstehenden Landtagswahl 2016

 
Infos über die politischen Schwerpunkte von Andreas Jacob zum Download im PDF-Format

 

Andreas Jacob - Informationen zur anstehenden Landtagswahl


FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz

Kennen Sie Zusammenhänge und Unterschiede zwischen der Partei FREIE WÄHLER und den Freien Wählergemeinschaften?

Freie Wählergemeinschaften (FWG) sind kommunale Gruppierungen unter verschiedenen Bezeichnungen, z.B. FWG, Freie Liste, Bürgergemeinschaft, und Andere. FREIE WÄHLER ist die noch junge, bundesweit organisierte Partei, die ihren Ursprung in den kommunalen Gruppierungen hat.

Alle Informationen zu den FREIEN WÄHLERN Rheinland-Pfalz finden Sie hier.


Kontaktdaten

Andreas Jacob

67655 Kaiserslautern

Tel.: 0631 8 90 68 97

Mail: andreas(dot)jacob(at)fwrlp(dot)de

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